Anlassbezogene Überprüfung und vorläufige Sicherungsmaßnahmen / Dr. Schira
Inhalte:
– Grundlagen des Sicherheitsrechts /Polizei- und Ordnungsrecht
– Gefahrbegriffe abstrakte Gefahr/konkrete Gefahr/Anscheinsgefahr/Scheingefahr/unmittelbare Gefahr/Gefahr im Verzug
– Mängelverfahren bei unmittelbaren Gefahren für die Betriebs- und Brandsicherheit oder schädliche Umwelteinwirkungen gemäß § 5 Abs. 2 SchfHwG
– Sicherungsmaßnahmen bei Feuerstättenschau und anlassbezogenen Überprüfungen gemäß §§ 14 Abs.2 und 15 SchfHwG
– Duldungsverfügung zur Durchsetzung anlassbezogener Überprüfungen, §§ 1 Abs. 3,4 und 15 SchfHwG
– Die zivilrechtliche Haftung/Deliktsrecht
– Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, v.a. Erscheinungs-, Aussage und Wahrheitspflichten vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht
– Strafrechtliche Aspekte einer fahrlässigen Brandstiftung durch Un terlassen
Dozent: Rechtsanwalt Dr. Hans-Peter Schira – ONLINE zugeschaltet
Teilnehmeranzahl: min. 7, max. 10 in der Innung (Schulung nach § 11 Nr. 2 BTV)
Teilnahmegebühr: Mitglieder: 230 €; Nichtmitglieder: 330 €
Abschluss: Teilnahme – Zertifikat – Innung
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